Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Bahn Brücke Verlag (AGB):
|
1.
Geltungsbereich |
|
Für
die Geschäftsbeziehung zwischen dem Bahn Brücke Verlag (nachfolgend:
„Verlag“) und dem Kunden gelten bei Bestellungen über diese Internetseite,
sowie schriftlich per Brief, Fax oder Email, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der
ausdrücklichen Zustimmung des Verlages sowie der Schriftform. |
|
2.
Vertragsschluss |
|
Verträge
mit dem Verlag kommen wie folgt zustande: Durch
schriftliche Bestellung auf der Internetseite
http://bahn-bruecke-verlag.de.to/ in der Rubrik „Bestellung“ oder schriftlich
an eine der angegebenen Kontaktdaten (Brief, Fax, Email) und durch Annahme seitens des
Verlages. Die Annahme seitens des Verlages erfolgt entweder durch Zusenden
der Ware oder durch eine Bestätigung per Email oder Fax, falls die Ware nicht
sofort lieferbar ist. Die Bestätigung des
Eingangs der Bestellung stellt noch keine entsprechende Annahme dar. Mit dem Absenden einer Bestellung erkennt der Kunde die
AGB des Verlages an. |
|
3.
Zahlungsmodalitäten und Versandkosten |
|
Alle
angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis
enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich
angegebenen Versandkosten. Für
Versandkosten berechnet der Verlag, innerhalb Deutschlands, pauschal 2,00
EUR. Ab einem Bestellwert von 50,00 EUR erfolgt der Versand kostenfrei. (Angaben
zu Versandkosten ins Ausland erhält der Kunde auf Anfrage) Der
Versand erfolgt mit DPD Paketdienst oder per Groß-/Maxibrief Einwurf-Einschreiben (Deutsche Post) - versichert. Sollte der Kunde eine
abweichende Versandart wünschen, muss diese dem Verlag bei der Bestellung
mitgeteilt werden, was zu abweichenden Versandkosten und zur Aufhebung der
Haftung während des Versandes führen kann. Rechnungen
des Verlages sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag
nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung ist der Verlag berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von bis zu 3% über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Deutschen Bundesbank zu verlangen, ohne dass es der vorherigen Mahnung
bedarf. Es sei denn, dass der Verlag höhere Verzugszinsen oder der Kunde eine
geringere Belastung beim Verlag nachweist. Schecks
werden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert, Rechnungen sind per Überweisung
oder Einzahlung auf ein in der Rechnung angegebenes Konto zu begleichen. Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht. |
|
4.
Eigentumsvorbehalt |
|
Bis
zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verlages. |
|
5.
Lieferung, Warenverfügbarkeit |
|
Sofern
der Verlag die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware
unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen
Vorkasse (z.B. bei Sonderaktionen) wird die Ware erst nach vollständigem
Geldeingang beim Verlag ausgeliefert und der Verlag nimmt keine Reservierung
der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt
der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und/oder erst neu
bestellt werden muss, wird der Verlag
den Kunden umgehend hierüber informieren. Falls
der Verlag ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht
in der Lage ist, weil sein Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen
nicht erfüllt, ist der Verlag dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.
Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verlag mit dem
betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche,
rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die
Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In
einem solchen Fall wird der Verlag den Kunden unverzüglich darüber
informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte
Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. Falls
der Verlag an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt
unvorhergesehener Ereignisse, die den Verlag oder deren Lieferanten
betreffen, gehindert wird und der Verlag diese auch mit der nach den
Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die
Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird der Verlag den Kunden unverzüglich
informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt |
|
6.
Widerrufsrecht des Verbrauchers |
|
Widerrufsbelehrung
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Ware vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §
312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an: Bahn
Brücke Verlag Inh.
Michael Hempel Nizzastraße
6 01689
Weinböhla Fax:
+49 (0) 3221 1102 782 Email:
bahn-bruecke-verlag@arcor.de Widerrufsfolgen Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Die Waren sind auf Gefahr des Kunden zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht
mehr an den Vertrag mit dem Verlag gebunden. Es wird der gezahlte Kaufpreis
innerhalb von 30 Tagen nach der Erklärung auf das vom Kunden angegebene Konto
erstattet (Überweisung). Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware,
für uns mit deren Empfang. Ende
der Widerrufsbelehrung |
|
7.
Mängel |
|
Beanstandungen wegen
Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferung und Mengenabweichungen sind,
soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich,
spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich beim
Verlag geltend zu machen. Anderenfalls gilt die Sendung als mängelfrei
übernommen. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht bleibt dabei uneingeschränkt
gültig. Soweit ein Mangel an
der Ware vorliegt, ist der Kunde zur Nacherfüllung in Form von Lieferung
einer neuen, mangelfreien Ware, der Annahme eines durch den Verlag
angebotenen und angemessenen Preisnachlasses oder Inanspruchnahme des Widerrufsrechtes
berechtigt. Sollte der Kunde
ungerechtfertigte Gewährleistungsansprüche erheben, haftet er gegenüber dem
Verlag für alle Kosten, die ihm im Zusammenhang mit der Geltendmachung
solcher Ansprüche entstehen. |
|
8.
Webseiten- und Bildschirmdarstellung |
|
Die
Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos.
Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen
der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere
Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Der
Verlag übernimmt zudem
keine Garantie dafür, dass die auf der Webseite bereitgestellten
Informationen vollständig, richtig und in jedem Fall aktuell sind. Es kann
insbesondere zu Schreib- und Tippfehlern kommen. |
|
9.
Datenschutz |
|
Daten
des Kunden erhebt der Verlag nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen.
Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes
(TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und
Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit
dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die
Daten des Kunden werden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder
Meinungsforschung genutzt. Unterrichtung des Verbrauchers nach BGB § 312 b - d
(Fernabsatzverträge). Das Gesetz gilt für alle Verträge über die Lieferung
von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem
Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln (z.B. Brief, Telefon, Fax, Internet, E-Mail)
abgeschlossen werden. Bei Verträgen mit Verbrauchern gelten das Gesetz sowie
die nachstehenden Hinweise zusätzlich zu unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie auf folgendes
hinzuweisen: 1. Sie befinden sich auf der Internetseiten der
Firma: Bahn Brücke Verlag Inh. Michael Hempel Nizzastraße 6 01689 Weinböhla Tel.: +49 (0) 176 430 99 713 Fax:
+49 (0) 3221 1102 782 Email: bahn-bruecke-verlag@arcor.de 2. Alle wesentliche Merkmale der Waren erhalten Sie
in der Artikelbeschreibung unserer Unterseiten. 3. Unsere Angebote sind freibleibend. Das heißt aber
auch, dass wir im Falle einer Nichtverfügbarkeit von Waren nicht zur Leistung
verpflichtet sind. 4. Liefer- und Versandkosten sind nicht im Preis
enthalten. Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Umsatzsteuer wird
gesondert ausgewiesen. 5. Bezüglich Widerrufsrecht, Zahlung, Lieferung und
Erfüllung gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
|
11.
Schlussbestimmungen |
|
Auf
Verträge zwischen dem Verlag und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. |
Weinböhla, 09. August 2010
Michael Hempel